1. Geltungsbereich
Allen Lieferungen, Leistungen und Angeboten des Verkäufers liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.


2. Angebot, Auftrag und Annahme
Unsere Angebote sind freibleibend und generell unverbindlich. Der Käufer ist drei Wochen an seinen Auftrag gebunden. Die Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Erst mit der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande, spätestens mit der Ausführung oder Lieferung.

3. Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer etwaig vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand dem Transportübernehmer übergeben wurde. Die Lieferfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. der Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluß sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann vom Verkäufer nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden in wichtigen Fällen dem Käufer baldmöglichst mitgeteilt.Teillieferungen innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Lieferfristen sind zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

4. Preise

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungen werden Eigentum des Käufers und werden vom Verkäufer berechnet. Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. Auch eine etwaige Transportversicherung wird gesondert in Rechnung gestellt.

5. Versand und Gefahrenübergang
Erfüllungsort hinsichtlich der Leistung ist grundsätzlich Thüngen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäfträume des Verkäufers verlassen hat. Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Beschädigung zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt, gilt die Annahme als erfolgt.Bleibt der Besteller mit der Annahme des Kaufgegenstandes länger als 14 Tage vorsätzlich oder grob fahrlässig im Rückstand, so ist der Verkäufer nach Setzung einer Nachfrist von weiteren 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist.

6. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand schadhaft oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft oder es fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, liefert der Verkäufer nach seinen Möglichkeiten Ersatz oder bessert nach. Dem Verkäufer stehen bis zu 3 Nachbesserungsversuche zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum des Gefahrenübergangs, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich bei der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereit zu halten. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer den Liefergegenstand mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Rechnungskopie an den Verkäufer zurückzusenden. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Beruht eine Beanstandung nicht auf einem Mangel des Liefergegenstandes, kann der Verkäufer eine Aufwandsgebühr für die Überprüfung erheben. Diese Aufwandsgebühr wird nach der benötigten Arbeitszeit berechnet. Für Mängel, die nach Ablauf eines Zeitraumes von 6 Monaten seit Gewährleistungsbeginn behauptet werden, ist der Käufer beweispflichtig.Für gelieferte Software muß nach dem Stand der Technik ggf. mit Fehlern gerechnet werden. Es wird keine Gewähr für Werbeangaben und Eigenschaftszusicherungen der Hersteller übernommen. Das Entfernen von Seriennummern sowie die Beschädigung von Garantiesiegeln führt automatisch zum Garantie- bzw. Gewährleistungsverlust. Soweit eine Garantie vom Hersteller gegeben wurde, die länger als die gesetzliche Gewährleistungsfrist des Verkäufers ist, sind Ansprüche des Käufers mit dem Hersteller direkt abzuwickeln.

7. Lieferung von Software
Eine nachträgliche Rückgabe oder Umtausch von Software in andere Produkte ist nicht möglich. Es gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen des Herstellers der Software. Eine Rückgabe kann nur dann erfolgen, wenn sich der Datenträger der Software noch in einer unbeschädigten, ungeöffneten und original versiegelten Verpackung befindet.

8. Gestaltung von Web-Seiten bzw. Internetauftritten
Gibt der Besteller die Gestaltung von Internetseiten in Auftrag, so ist der erteilte Auftrag grundsätzlich ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an der Werkleistung gerichtet ist. Wird für die Internetseiten ein spezielles Design für den Besteller entwickelt, unterliegen sämtliche Reinzeichnungen und Entwürfe dem Urheberrechtsgesetz. Dies gilt auch für den Fall, daß die nach § 2 Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Die gefertigten Entwürfe und/oder Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original, noch bei einer etwaigen Reproduktion verändert werden. Dabei ist jede Nachahmung -gleichgültig in welchem Umfang -unzulässig. Liegt ein Verstoß gegen diese Bestimmungen vor, kann der Verkäufer/Auftragnehmer eine Vertragsstrafe in Höhe des doppelten vereinbarten Honorars verlangen. Ist ein solches Honorar nicht vereinbart, gilt ein übliches oder angemessenes Honorar als vereinbart. Dem Besteller/Auftraggeber werden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte übertragen. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Honorars über. Sollten Nutzungsrechte an Dritte weitergegeben werden, bedarf dies der vorherigen Erlaubnis durch schriftliche Vereinbarung. Der Verkäufer/Auftragnehmer hat das Recht, auf den Internetseiten als Urheber genannt zu werden. Sollte dieses Recht verletzt werden, ist der Auftragnehmer zum Schadenersatz berechtigt. Soweit nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird, beträgt der Schadenersatz 50 % des vereinbarten Honorars bzw. des üblichen Honorars. Bringt der Auftraggeber hinsichtlich der Seitengestaltung selbst Vorschläge und Ideen ein bzw. wirkt er in irgendeiner Form mit, so hat dies keinen Einfluß auf die Höhe des Honorars. Mitarbeit und Vorschläge des Auftraggebers begründen kein Miturheberrecht. Werden für das Design der Internetseiten Vorlagen übergeben, so versichert der Auftraggeber, daß er alle erforderlichen Rechte an den übergebenen Vorlagen hat. Dabei ist der Auftragnehmer von Ersatzansprüchen Dritter durch den Auftraggeber freizustellen, falls dieser entgegen seiner Versicherung nicht zur Verwendung der Vorlagen berechtigt sein sollte.

9. Haftungsbegrenzung
Im Hinblick auf Schadenersatzansprüche und Ansprüche aus Vertragsverletzung wird nur im Falle des Vorsatzes und bei grober Fahrlässigkeit gehaftet. Im übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen.

10. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung aller dem Verkäufer zustehenden Forderungen, einschl. aller Nebenkosten, vor. Wird die vom Verkäufer gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer im Voraus seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestandteil oder dem neuen Gegenstand an den Verkäufer ab. Der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer von allen dabei entstehenden Kosten freizustellen. Der Käufer ist verpflichtet, bei gerichtlichen Zwangsmaßnahmen, die sich gegen sein Eigentum richten, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware eindeutig als solche zu benennen. Der Käufer verpflichtet sich, Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware abzuwehren. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. Weder in der Zurücknahme, noch in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, ein Rücktritt vom Vertrag vor.

11. Zahlung
Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenes Bankkonto erfolgen. Rechnungen des Verkäufers sind per Vorkasse, per Nachname, per Überweisung oder bar bei Übergabe zahlbar ohne Abzug. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zulasten des Käufers und sind sofort fällig. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

12. Anulierungskosten
Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann der Verkäufer unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Thüngen. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Bezirk des Geschäftssitzes des Verkäufers zuständig ist. Der Verkäufer ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Sonstiges
Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen unberührt.

Stand: 09.04.2009